24.10.2014

PressemitteilungGebührenanhebung Wasserversorgung und Abwasserabgaben



Gebührenanhebung im Bereich Wasserversorgung und Abwasserabgaben“
zum 01. Januar 2015


Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

 

in den letzten Tagen bin ich wiederholt wegen der vom Gemeinderat beschlossenen Gebührenanhebungen angesprochen worden. Aus den Gesprächen entnahm ich, dass der Eindruck bei dem Einen oder Anderen entstanden ist, die Gebührenerhöhung ist eine Ausschöpfung von Einnahmequellen für allgemeine Wünsche bzw. Aufgaben.

Zur Festlegung der jeweiligen Gebühren möchte ich mit den nachfolgenden Ausführungen daher ein wenig zum Verständnis beitragen.

Bei der Wasserversorgung bzw. der Entwässerungseinrichtung handelt es sich um kostenrechnende Einrichtungen, die sich aus den Gebühren finanzieren müssen. In einem vierjährigen Turnus werden die Gebührenkalkulationen dieser Einrichtungen von einem unabhängigen Sachverständigen überprüft und dann, wie geschehen, angepasst.  

Mit in diese Kalkulationen fließen selbstverständlich auch die Bau- und Unterhaltungsmaßnahmen dieser Einrichtungen. In den vergangenen Jahren wurden in verschiedenen Bauabschnitten (u.a. St 2315) die dringend notwendigen Sanierungsmaßnahmen Zug um Zug durchgeführt. Aber auch die beachtlich gestiegenen Einkaufskosten des Wassers um 0,50 €/m³ über den Wasserzweckverband tragen wesentlich zu diesen Erhöhungen bei. All diese finanziellen Auswirkungen fließen in die Gebühren unter Einrechnung von kalkulatorischen Kosten (Zinsen, Abschreibung) in die Gebührenfestsetzung mit ein.

Der Gemeinderat hat vor Beginn der Sanierung der Anlagen festgelegt, dass der bauliche Aufwand über die Gebühren von den Bürgern, also über den Verbrauch, verlangt wird. Von der Einhebung von sog. Ergänzungsbeiträgen, wie das in manchen Gemeinden zulässigerweise praktiziert wird, hat das Gremium bewusst abgesehen. In diesem Fall hätte man die Baukosten, zumindest über einen großen Teil lediglich den Grundstückseigentümern abverlangt. Die Beiträge wären dann innerhalb kürzester Zeit aufzubringen gewesen. Mit der langfristigen Finanzierung über die Gebühren wollte der Gemeinderat vor allem ein sozial vertretbares Instrument anwenden.

Bei den von mir geführten Gesprächen mit den Bürgern wurde auch immer wieder der Preisvergleich zu anderen Kommunen herangezogen. Ich habe mir die Gebührenübersicht speziell in der Region Südspessart einmal genauer angesehen und dabei festgestellt, dass die Gebühren in unserer Gemeinde dabei wirklich nicht im oberen Bereich angesiedelt sind. Auch muss die Festsetzung von Ergänzungsbeiträgen (auf die bei uns verzichtet wurde) bei solchen Vergleichen berücksichtigt werden. Weiterhin müssen auch die Sanierungen, welche bei uns bereits abgewickelt sind und anderorts teilweise noch ausstehen, Berücksichtigung finden.

Wir werden auch künftig zielstrebig unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten und zum Wohle aller Bürgerinnen und Bürger die anstehenden Aufgaben erledigen. Wir, der Gemeinderat und ich würden uns freuen, wenn sich dabei Ihr Vertrauen in unserer Arbeit widerspiegeln würde.

Dietmar Wolz
1. Bürgermeister